Heut’ Abend im JUP !!


Ein realistisches Menschenbild

Vortrag und Diskussion (KüfA + Bar)

Dienstag, 14.04.2015 – 20 Uhr
JUP, Florastr.84, 13187 Berlin – Zugang übers Café

Back to top

im Fernsehen (hieß es): “Es gibt für Spekulationen noch zu wenige Fakten”

Wild Dück auf seinem Blog so. ;) Ja, die “Omnisophie” - Erklärt er periodisch, bspw. DD237: Über Opferanoden, Sündenböcke, die aggressionspsychologische Spannungsreihe und Pegida (April 2015) Unbedingt lesen ;)

Back to top

Antifa, NEA, VVN u.a. machen in Berlin-Buch eine Podiumsdiskussion

logo_vvn_bda.gif am nächsten Mittwoch gibt es in Berlin-Buch eine Podiumsdiskussion mit dem Titel “Heime, Lager, Unterbringung”. Es sprechen Sachverständige des Berliner Abgeordnetenhaus, Engagierte aus dem Bezirk und Menschen mit
Fluchterfahrung.

Der Termin:
Mittwoch, 15. April 2015, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Buch
Franz-Schmidt-Straße 8, 13125 Berlin-Buch

Spätestens seit 2013 wird die Unterbringung von Flüchtlingen im Asylverfahren berlinweit heiß diskutiert. Während immer neue
Massenunterkünfte in Eile eingerichtet werden, hat sich die Debatte stark verengt. Worüber wird hier überhaupt noch gestritten? Angesichts rassistischer Anwohner_innenproteste bleibt nur die Verteidigung einer im Grunde menschenunwürdigen Unterbringungspolitik, die auf Massenunterkünfte, Massenabfertigung und massenhaftes Unterlaufen „sozialpolitischer Errungenschaften“ setzt. Auf der Veranstaltung soll die Politik des Sozialsenats in den letzten Jahren und deren Auswirkungen aus Perspektive der Betroffenen bewertet werden. Außerdem sollen die bisher im Raum stehenden Vorschläge zur Veränderung der
Unterbringungspolitik vorgestellt werden.

Auf dem Podium:
Sachverständige des Berliner Abgeordnetenhaus, Engagierte aus dem Bezirk
und Menschen mit Fluchterfahrung.

Die Veranstaltung ist Teil einer antifaschistischen Veranstaltungsreihe im Pankower Stadtteil Buch.

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Das Ganze ist organisiert von dem Bündnis “Gemeinsam gegen Rassismus - Pankow”, in dem mehrere Partei-Jugendorganisationen und Antifa-Gruppen vernetzt sind.

Back to top

Ein realistisches Menschenbild

Vortrag und Diskussion (KüfA + Bar)

Dienstag, 14.04.2015 – 20 Uhr
JUP, Florastr.84, 13187 Berlin – Zugang übers Café

In der kommenden VA geht es nun um verschiedene Menschenbilder, bzw. die Frage ob es EIN realistisches Menschenbild gibt, von dem wir im weiteren Verlauf ausgehen können. Aus der Einleitung zu einem Sammelband „Critical Anthropology (S.Nugent, Hg.)“ wird extrahiert, warum das Menschenbild von großer Bedeutung für kritische Sozialtheorie und Forschung ist und genauso für praktische Politik.

Weiterlesen

Back to top

Drucksache 17 / 15 684 Abgeordnetenhaus Berlin

Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) vom 06. März 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. März 2015) und Antwort Vorgehen gegen die Unterbringung illegaler Flüchtlinge durch das Netzwerk „Pankow hilft“

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

1. Sind dem Senat Hinweise bekannt, dass das Netzwerk „Pankow hilft“ versucht, sich illegal in Deutschland
aufhaltenden Personen Unterkünfte zu vermitteln?

2. Sind dem Senat weitere vergleichbare Aktivitäten von Organisationen oder natürlichen Personen bekannt?

3. Wie bewertet der Senat dieses Vorgehen?

4. Welche Maßnahmen ergreift der Senat bei Bekanntwerden entsprechender Aktivitäten?

Zu 1. bis 4.: Weder dem Senat noch dem Bezirksamt Pankow von Berlin liegen Erkenntnisse zum Netzwerk „Pankow hilft“ oder vergleichbaren Aktivitäten von Or-ganisationen vor.

5. Gegen welche Normen verstößt der Versuch bzw. die Vollendung der Vermittlung von Unterkünften an sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen?

Dies ist auch dann der Fall, wenn die Haupttäterin o-der der Haupttäter ohnehin zur Fortsetzung des illegalen
Aufenthalts entschlossen ist und die Frage der Woh-nungsgewährung nicht zentral ihr oder sein Handeln be-
stimmt. Selbst wenn dem Einzelfall anerkennenswerte humanitäre Gründe der Entscheidung zugrunde liegen, ist dies
als strafbare Beihilfehandlung zu werten, ein Ausgleich kann erst im Rahmen der Strafzumessung stattfinden
(BeckOK AuslR/ Hohoff AufenthG § 95 Rn. 26).

Berlin, den 23. März 2015
In Vertretung
Dirk G e r s t l e
_____________________________
Senatsverwaltung für
Gesundheit und Soziales
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Mrz. 2015)

Zu 5.: Die Gewährung von Wohnmöglichkeiten zu-gunsten einer Ausländerin oder eines Ausländers, die/der
sich unerlaubt im Bereich der Bundesrepublik Deutschland aufhält und damit eine Straftat gemäß § 95 Abs. 2
Aufenthaltsgesetz (AufenthG) begeht, wird von der herrschenden Rechtsprechung als Beihilfehandlung zur Verletzung der Ausreisepflicht angesehen (BGH NJW 2010, 248 f).

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen.
Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.

Back to top